Allgemeine Geschäftsbedingungen der teslify ag in Bezug auf die Vermietung von Fahrzeugen

1	Allgemeine Informationen und Geltungsbereich

Die teslify ag ist eine im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragene Aktiengesellschaft, die unter anderem die Vermietung von Fahrzeugen bezweckt.
 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln zusammen mit einem individuellen Mietvertrag (nachfolgend „Vertrag“) Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen für die Vermietung von Fahrzeugen durch die teslify ag (nachfolgend „teslify“) an Kunden (nachfolgend „Mieter“). Enthalten individuelle Vereinbarungen und die AGB voneinander abweichende Regelungen, so gehen die Bestimmungen der individuellen Vereinbarung denjenigen der AGB vor. Sind jedoch die Bestimmungen der Vereinbarung unklar oder unvollständig, gelten die Bestimmungen der AGB.

Die AGB gelten durch die Absetzung einer Buchungsanfrage durch den Mieter als akzeptiert. 

Die Geltung von allfälligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Mieters wird hiermit ausgeschlossen.

2	Vertragsschluss 

Die Buchungsanfrage ist ein verbindliches Angebot im Sinne von Art. 3 ff. des schweizerischen Obligationenrechts für den Abschluss eines Vertrages über die Miete eines Fahrzeugs. Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung von teslify an den Mieter zustande. 

Der Inhalt des abgeschlossenen Vertrages wird bei der Übernahme des Fahrzeugs durch die Unterschrift (eigenhändig oder auf einem elektronischen Gerät) des Mieters bestätigt.

Sollte das gewünschte Fahrzeug-Modell nicht verfügbar sein, behält sich teslify vor, dem Mieter ein anderes Fahrzeug-Modell anzubieten oder die Buchungsanfrage des Mieters abzulehnen. 

Ist ein Fahrzeug zum vereinbarten Zeitpunkt nicht verfügbar, so ist teslify auch nach Vertragsschluss berechtigt, dem Mieter ein anderes Fahrzeug-Modell anzubieten. Gehört das angebotene Fahrzeug einer günstigeren Kategorie an, verringert sich der Mietpreis entsprechend. Gehört das Fahrzeug einer teureren Kategorie an, so bleibt der ursprünglich vereinbarte Mietpreis bestehen. Die Nichtverfügbarkeit des gewünschten Fahrzeug-Modells berechtigt den Mieter nicht zum Rücktritt oder Schadenersatz. Ist kein Fahrzeug verfügbar, ist teslify berechtigt ohne Schadenersatzpflicht vom Vertrag zurückzutreten. 

3	Allgemeine Mietvoraussetzungen 

teslify vermietet Fahrzeuge ausschliesslich an juristische Personen oder an natürliche Personen über 18 Jahre mit einem in der Schweiz gültigen Führerausweis der entsprechenden Fahrzeugkategorie. Bei Performance-Modellen wird zudem vorausgesetzt, dass die erstmalige Ausstellung des benötigten nationalen Führerausweises aller vereinbarter Lenker mindestens 18 Monate zurückliegt. 

4	Tarife

Die jeweiligen Tarife sind der Tarifliste auf der Webseite von teslify bzw. dem Vertrag zu entnehmen. Eine Tagesmiete umfasst 24 Stunden. Eine kürzere Mietdauer als 24 Stunden oder eine vorzeitige Rückgabe hat – sofern nichts Gegenteiliges geregelt – keinen Einfluss auf den Mietpreis und die gebuchten Zusatzleistungen. Bei Langzeitmieten können neben den Tarifen auch die inbegriffenen Leistungen abweichen. 

5	Liefer- und Abholservice 

Bei frühzeitiger Mitteilung durch den Mieter und bei Verfügbarkeit, bietet teslify dem Mieter einen kostenlosen Liefer- und Abholservice an allen gut befahrbaren Orten in der Schweiz und im Fürstentum Lichtenstein an. Gegen Aufpreis und bei Verfügbarkeit bietet teslify den Liefer- und Abholservice auch in den übrigen benachbarten Ländern an. Der Mieter wird gebeten, teslify möglichst frühzeitig mitzuteilen, wo er das Fahrzeug entgegennehmen und nach Gebrauch zurückgeben möchte. Bei kurzfristigen Anfragen oder Änderungswünschen sowie bei erheblichem Mehraufwand für teslify, kann teslify den Liefer- und Abholservice auch in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein gegen Aufpreis anbieten. Der Liefer- und Abholservice gilt erst als vereinbart, wenn er (inkl. Orts- und Zeitangabe) von teslify schriftlich bestätigt wurde. Zu beachten sind die besonderen Bestimmungen bei der Übergabe und der Rückgabe (vgl. insbesondere Ziff. 7.3, 7.4, 12, 15.1 und 15.2). 

6	Kaution

Der Mieter ist zur Sicherstellung sämtlicher Ansprüche von teslify aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag verpflichtet, spätestens bei Übernahme des Fahrzeugs eine zinslose Kaution von mindestens CHF 1‘000.00 zu leisten. Bei Mietern ohne Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz  oder Lenkern ohne schweizerischen Führerausweis, beträgt die Kaution mindestens CHF 2‘000.00. Die Kaution kann in bar bezahlt oder auf der Kreditkarte blockiert werden. Wird die Kaution nicht fristgemäss geleistet, ist teslify berechtigt, die Übergabe des Fahrzeugs zu verweigern und an allen Forderungen festzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen. teslify ist jederzeit berechtigt, ihren Anspruch auf Leistung der Kaution geltend zu machen. 

teslify ist berechtigt, die Kaution mit ihrem Vermögen zu vermischen und mit allen im Zusammenhang mit dem Vertrag stehenden Ansprüchen gegenüber dem Mieter zu verrechnen. Wird keine Verrechnung vorgenommen, vergütet teslify die Kaution innert 5 Werktagen nach Rückgabe des Fahrzeugs zurück bzw. gibt diese frei. Im Falle von strittigen Ansprüchen, behält sich teslify vor, die Kaution bis zur Klärung derselben zurückzubehalten.

7	Übergabe
7.1	Allgemeines

Die Übergabe des Fahrzeugs erfolgt am Sitz der teslify oder am auf Wunsch des Mieters vereinbarten und von teslify schriftlich bestätigten Übergabeort. Bei Fahrzeugübergabe wird ein Übergabeprotokoll erstellt. Der Mieter oder ein vereinbarter Lenker ist verpflichtet, bei Übernahme des Fahrzeugs folgende Dokumente vorzulegen:

a)	Einen für das Führen eines Fahrzeugs in der Schweiz gültigen und in lateinischer Schrift ausgestellten nationalen Führerausweis mit ausdrücklicher und verständlicher Nennung der erforderlichen Fahrzeugkategorie (bspw. einen schweizerischen Führerausweis). Erfüllt der nationale Führerausweis nicht alle vorerwähnten Punkte, muss zusätzlich ein gültiger internationaler Führerausweis vorgewiesen werden.

b)	Einen gültigen Reisepass oder eine schweizerische Identitätskarte resp. einen Personalausweis eines EU-Landes.

Sollte eines dieser Dokumente bei Übergabe des Fahrzeugs nicht vorliegen, ist teslify berechtigt, die Übergabe des Fahrzeugs ohne Weiteres zu verweigern und an der Mietpreisforderung zzgl. dem Preis von gebuchten Zusatzleistungen festzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
 
7.2	Fahrzeugzustand bei Übergabe 

Der Mieter hat sich bei Übergabe des Fahrzeugs zu vergewissern, dass der Kilometerstand und der Batteriestand mit den Angaben im Übergabeprotokoll übereinstimmt und, dass allfällige Schäden am Fahrzeug auf der Skizze im Übergabeprotokoll eingezeichnet bzw. beschrieben sind. Der Mieter hat die Richtigkeit der Angaben im Übergabeprotokoll mit seiner Unterschrift zu bestätigen. Erfolgt keine Aufnahme im Übergabeprotokoll darf davon ausgegangen werden, dass die Schäden bei Übergabe nicht vorlagen. 

Der Mieter hat sich zudem vor Mietantritt zu vergewissern, dass sich das Fahrzeug in betriebssicherem Zustand befindet. Liegen Mängel vor, welche die Betriebssicherheit einschränken, oder sind zur Gewährleistung der Betriebssicherheit Unterhaltsarbeiten erforderlich, ist das weitere Vorgehen vor Antritt der Fahrt mit teslify abzusprechen. 

7.3	Verspätete Übernahme

Nimmt der Mieter das Fahrzeug erst nach dem vereinbarten Zeitpunkt entgegen, bleibt der Mietpreis zzgl. der gebuchten Zusatzleistungen für den nicht genutzten Zeitraum geschuldet (Annahmeverzug). Bei verspäteter Übernahme ist teslify zusätzlich berechtigt, dem Mieter eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von CHF 100.00 zu verrechnen. 

Wurde das Fahrzeug am vereinbarten Datum nicht entgegengenommen, ist teslify nicht mehr verpflichtet, die Reservation aufrecht zu erhalten und kann vom Vertrag zurücktreten. Bei vereinbartem Lieferservice kann teslify mit vorgängiger Verspätungsanzeige des Mieters 2 Stunden nach dem ursprünglich vereinbarten Lieferzeitpunkt und ohne Verspätungsanzeige nach 15 Minuten Verspätung zurücktreten. 

Bei Rücktritt aufgrund von verspäteter Übernahme durch den Mieter erhebt teslify eine Ausfallgebühr von CHF 250.00. Schadenersatz bleibt vorbehalten. 

7.4	Besonderheiten beim Lieferservice

Bei Übernahme des Fahrzeugs an einem anderen Ort als dem Sitz von teslify kann nicht garantiert werden, dass das Fahrzeug innen wie aussen einwandfrei sauber übergeben werden kann. Zudem kann es beim Lieferservice aufgrund der Wetter- oder Verkehrslage zu Verspätungen kommen. Verspätungen werden dem Mieter so früh wie möglich angezeigt. Der Mieter hat kein Anrecht auf entsprechende Verlängerung der Mietdauer oder auf sonstigen Schadenersatz. Der Mieter hat jedoch ab einer Verspätung von 90 Minuten das Recht auf Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Übergabe, ohne Schadenersatzfolge zu Lasten von teslify. 

8	Benutzung des Fahrzeugs
8.1	Nutzungszweck und Lenker

Das Fahrzeug darf nur vom Mieter bzw. von vereinbarten Lenkern geführt werden. Der Mieter muss jedem Lenker eine Einweisung in das Fahrzeug geben. Der Mieter hat teslify Name und Anschrift der Lenker vorgängig mitzuteilen. 

8.2	Verwendungszweck 

Die Verwendung des Fahrzeugs ist nur im Rahmen des vereinbarten Verwendungszwecks erlaubt. Untersagt ist insbesondere die Verwendung des Fahrzeugs:

a)	zu Lernfahrten, Fahrkursen o.Ä.;
b)	zur Teilnahme an motorsportlichen Veranstaltungen und Fahrzeugtests;
c)	zur Teilnahme an Autorennen (ein solches wird insbesondere bei einer Geschwindigkeit von 160 km/h in der Schweiz automatisch angenommen);
d)	zur Beförderung von leicht entzündlichen, giftigen oder sonst gefährlichen Stoffen;
e)	zur Begehung von Zoll- und sonstigen Straftaten, auch wenn diese nur nach dem Recht
des Tatortes mit Strafe bedroht sind;
f)	zur entgeltlichen Personen- oder Sachbeförderung; 
g)	zum Abschleppen oder Bewegen anderer Fahrzeuge;
h)	zur Ausführung von Fahrten, die einer behördlichen Bewilligung bedürfen;
i)	zur Vermietung. 

8.3	Auslandfahrten

Auslandfahrten sind ausschliesslich in Länder des örtlichen Geltungsbereichs, der von teslify abgeschlossenen Versicherung erlaubt.

a)	Die Versicherung gemäss Ziffer 14 gilt für Schadenereignisse, die in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein, in den Staaten Europas sowie in den Mittelmeer-Rand- und Inselstaaten eintreten. Bei Transport über Meer wird der Versicherungsschutz nicht unterbrochen, wenn Abgangs- und Bestimmungsort innerhalb der örtlichen Geltung liegen.
b)	In folgenden Staaten gilt die Versicherung jedoch nicht: Weissrussland, Moldawien, Ukraine, Russische Föderation, Georgien, Armenien, Aserbeidschan, Kasachstan, Ägypten, Algerien, Libanon, Libyen und Syrien.
c)	teslify behält sich das jederzeitige Recht vor, Auslandfahrten – unabhängig vom örtlichen Geltungsbereich der Versicherung – auch in weitere Länder zu untersagen.

Der Mieter hat sich über die geltenden besonderen Verkehrsregeln der während der Reise durchfahrenden Länder zu informieren. Insbesondere hat sich der Mieter bei Auslandfahrten selbstständig um die im jeweiligen Land gesetzlich vorgeschriebenen Fahrzeug- und anderen Ausrüstungsgegenstände zu kümmern. Diese gehen zu Lasten des Mieters und werden von teslify nicht übernommen. 

Sämtliche für Auslandfahrten erforderlichen Gebühren wie Strassenverkehrsgebühren, ausländische Vignetten, Umweltplaketten, Mautgebühren oder dergleichen obliegen der Verantwortung des Mieters und gehen zu dessen Lasten. Diese sind im Mietpreis nicht inbegriffen. 

Befindet sich der Wohnsitz eines vereinbarten Lenkers innerhalb der Europäischen Union (EU), so können zollrechtliche Restriktionen beim Grenzübertritt bestehen. Der Mieter hat sich vor einem Grenzübertritt des Fahrzeugs in das Zollgebiet der EU selbst über entsprechende Bestimmungen zu informieren und ist für deren Einhaltung verantwortlich. Bei Zuwiderhandlung hat der Mieter für daraus resultierende Kosten aufzukommen und ist verpflichtet, teslify von allfällig entstandenen Kosten vollumfänglich schadlos zu halten. 

8.4	Sorgfältige Nutzung 

Der Mieter verpflichtet sich, das Fahrzeug sachgemäss und entsprechend der Betriebsanleitung zu behandeln und in verkehrssicherem Zustand zu erhalten. Der Mieter verpflichtet sich zudem, das Fahrzeug nur in fahrfähigem Zustand zu lenken und jegliche Warnsignale des Fahrzeuges zu beachten und entsprechend zu handeln. 

Weiter verpflichtet sich der Mieter, das Fahrzeug angemessen vor unberechtigten Dritten und Beschädigungen zu schützen. 

Die folgenden Handlungen sind untersagt: 

a)	Rauchen und das Drehen von Zigaretten o.Ä. im Fahrzeug
b)	Essen im Fahrzeug 
c)	Aufladen der Batterie über 90%
d)	Leerfahren der Batterie 
e)	Mitführen von Tieren 
f)	GPS ausschalten (betrifft Tesla Model X P100D)

8.5	Reparaturen

Reparaturen oder Ähnliches, die notwendig werden, um die Betriebs- und Verkehrssicherheit des Fahrzeugs zu gewährleisten, dürfen nur mit Einwilligung von teslify in Auftrag gegeben werden. Die Kosten bewilligter Reparaturen oder Ähnlichem trägt teslify gegen Vorlage der entsprechenden Belege, soweit der Mieter nicht für den Schaden haftet.

8.6	Verhalten bei Unfällen, Diebstahl oder sonstigen Beschädigungen am Fahrzeug 

Der Mieter hat nach Unfall, Diebstahl oder sonstigen Beschädigungen am Fahrzeug sofort die Polizei und teslify zu verständigen. Bei Kollisionsereignissen hat er zudem ein Europäisches Unfallprotokoll auszufüllen, aus dem der Unfallhergang und die beteiligten Personen (inkl. Kennzeichen und Anschrift) sowie allfällige Zeugen zu entnehmen sind. Das Unfallprotokoll befindet sich im Handschuhfach. Gegnerische Ansprüche dürfen ohne Zustimmung von teslify nicht anerkannt werden. Auch Selbstunfälle (ohne Beteiligung Dritter) und geringfügige Schäden sind teslify umgehend zu melden. Der Mieter ermächtigt teslify hiermit, bei einem Schadenfall Einsicht in polizeiliche und/oder behördliche Akten zu nehmen. Bei einer Panne ohne Eigen- oder Fremdverschulden ist zusätzlich die Tesla Service Hotline zu verständigen. Die Telefonnummer befindet sich im elektronischen Handbuch.

9	Datenschutz

teslify beachtet bei der Datenverarbeitung die in der Schweiz geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Der Mieter willigt der für die Abwicklung des Mietverhältnisses oder zur Durchsetzung von Forderungen aus dem Mietverhältnis notwendigen Datenbearbeitung ein und berechtigt teslify insbesondere alle ihr zur Verfügung gestellten Daten (z.B. Personalien, E-Mail-Adresse, Pass/ID-Informationen inkl. Bilder, Kreditkartendaten etc.) zu bearbeiten. Der Mieter erklärt sich zudem explizit mit der Datenweitergabe an Inkassobevollmächtigte zur Durchsetzung von Ansprüchen einverstanden. Der Mieter willigt ebenfalls explizit ein, dass teslify im Falle von begründeten Anfragen von Behörden vorhandene Daten aushändigt. Die Bestimmungen der AGB gehen der, auf der Website veröffentlichten Datenschutzerklärung, vor.

10	Vergütung 
10.1	Mietpreis

Der Mieter verpflichtet sich, den vereinbarten Mietpreis zzgl. der gebuchten Zusatzleistungen zu bezahlen.  

10.2	Zusatzleistungen

Gebuchte Zusatzleistungen werden dem Mieter berechnet, selbst wenn er diese nicht in Anspruch genommen hat.

Gefahrene Mehrkilometer werden je nach Fahrzeug mit einer Pauschale von [CHF 0.70-0.90] pro Kilometer in Rechnung gestellt und gegebenenfalls mit der geleisteten Kaution verrechnet. Die Km-Pauschale wird im Vertrag festgehalten. 

10.3	Kosten für Batterieladung

Weist das Fahrzeug bei Rückgabe einen niedrigeren Ladezustand auf als vereinbart, erfolgt die Abrechnung der Nachladung zum durchschnittlichen Marktpreis zzgl. einer Ladegebühr von CHF 30.00. 

Der Batterie-Ladeplatz muss sofort nach dem Laden verlassen werden, ansonsten Gebühren entstehen können. Diese Blockiergebühren werden dem Mieter weiterverrechnet. 

10.4	Weitere Kosten 

Bei übermässiger Verschmutzung des Fahrzeugs ist teslify berechtigt, dem Mieter eine Reinigungspauschale in Höhe von CHF 150.00 zu berechnen. 

Bussen und Gebühren aufgrund von Verkehrsregelverletzungen werden dem Mieter in Rechnung gestellt. Für Bussen, Gebühren- und Schadenbearbeitungen erhebt teslify eine Gebühr in Höhe von CHF 250.00, welche durch den Mieter zu tragen ist.

Für Mehraufwände bei nicht ordnungsgemässer Rückgabe des Fahrzeugs können dem Mieter die Beträge gemäss Ziff. 15.2 berechnet werden. Schadenersatz bleibt vorbehalten.
 
Wird eine offene Forderung innert gewährter Zahlungsfrist nicht beglichen, ist teslify berechtigt, dem Mieter CHF 30.00 pro Mahnung zu berechnen.

11	Zahlungsmodalitäten
11.1	Zahlungsmittel

Die Zahlung ist für Beträge bis [CHF 2'000] mit American Express, Mastercard und Visa, Maestro, Carte Bancaire, Twint sowie mittels PayPal möglich. Grössere Beträge werden nur mittels Banküberweisung akzeptiert. Bargeld wird ausschliesslich in Schweizer Franken angenommen.

11.2	Fälligkeit der Zahlung 

Der Mietpreis zzgl. gebuchte Zusatzleistungen sowie die Kaution sind spätestens bei Übergabe des Fahrzeugs fällig. Bei Langzeitmieten kann ein monatlich vorauszahlbarer Mietzins vereinbart werden. teslify kann die vorgenannten Forderungen jedoch bereits zu einem früheren Zeitpunkt verlangen. 

Weitere Leistungen, die nach Übernahme des Fahrzeugs gebucht werden, sind zusammen mit der nächsten Mietzinsforderung (sofern vereinbart), spätestens jedoch bei Beendigung des Mietverhältnisses bzw. bei vorzeitiger Rückgabe des Fahrzeugs fällig. teslify ist berechtigt, alle fälligen Forderungen mit der Kaution zu verrechnen, kann diese jedoch auch direkt von der Kreditkarte abbuchen, respektive direkt in Rechnung stellen.

Wurde eine Rückgabe an einem anderen Ort als dem Sitz von teslify vereinbart und besteht nach Verrechnung mit der Kaution noch eine Restforderung, so sendet teslify dem Mieter eine Rechnung mit 3-tägiger Zahlungsfrist für die ausstehende Forderung. 

11.3	Elektronische Rechnung 

Der Mieter ist damit einverstanden, dass Rechnungen von teslify ausschliesslich elektronisch an die vom Mieter angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. Der Mieter ist dafür verantwortlich, dass ihm die elektronischen Rechnungen zugestellt werden können. Störungen an den Empfangseinrichtungen oder sonstige Umstände, die den Zugang verhindern, hat der Mieter zu vertreten. 

12	Verzug

Wird eine Forderung vom Mieter nicht fristgerecht bezahlt, ist teslify berechtigt, die Übergabe des Fahrzeugs solange zu verweigern, bis die Forderung beglichen ist. Wurde das Fahrzeug dem Mieter bereits übergeben, so kann teslify nach schriftlicher Abmahnung und erfolgloser Nachfristansetzung den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen. Der Mieter hat das Fahrzeug unverzüglich am Sitz von teslify zurückzugeben und haftet für jeglichen aus dem Zahlungs- und allfälligen Rückgabeverzug entstandenen Schaden. 

Werden offene Rechnungen innert gewährter Zahlungsfrist vom Mieter nicht bezahlt, wird der Mieter mit einer Mahnung in Verzug gesetzt und schuldet teslify einen Verzugszins von 5%. 

13	Haftung 

Der Mieter haftet für jeden Schaden und alle Kosten aus oder im Zusammenhang mit dem Mietverhältnis, soweit eine Versicherung hierfür nicht eintritt. Insbesondere hat der Mieter vollumfänglich Ersatz zu leisten für Schäden am Fahrzeug, welche der Mieter, ein Lenker oder Passagier in Verletzung der vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten und/oder durch unsachgemässen Gebrauch verursacht hat. Ein allfällig von der Versicherung eingeforderter Selbstbehalt hat der Mieter zu tragen. Der Mieter ist bis zur ordentlichen Fahrzeugrückgabe für alle mit dem gemieteten Fahrzeug verursachten Zuwiderhandlungen gegen das Gesetz oder den Vertrag verantwortlich. Insbesondere für Bussen, die während der Überlassungszeit eingefahren werden, haftet der Mieter.

Jegliche Haftung von teslify sowie von ihr eingesetzten Hilfspersonen ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. teslify haftet insbesondere nicht für Verspätungen und deren Folgeschäden, für entgangenen Gewinn, für mittelbare bzw. indirekte sowie für Mangelfolgeschäden. 

14	Versicherung

Im Mietpreis inbegriffen ist eine gesetzlich vorgeschriebene Motorfahrzeug-Haftpflicht- als auch eine Kollisions-Kaskoversicherung bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG. 
Für mitgeführte Sachen besteht keine Versicherungsdeckung. Weiter besteht keine Versicherung für die Insassen des Fahrzeugs (Insassenversicherung) als auch keine Teilkasko-Versicherung.

Es gelten die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) der Motorfahrzeugversicherung der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (Ausgabe 10/2019), in welchen die Versicherungsleistungen, 
-bedingungen und -ausschlüsse für die Motorfahrzeugversicherung (Haftpflicht, Kollisions-Kaskoversicherung) im Detail geregelt sind. Die AVB sind auf Verlangen bei teslify als auch auf der Webseite der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG einsehbar.

Ohne gegenteilige schriftliche Vereinbarung besteht pro Schadenfall, für den die Versicherung von teslify Leistungen erbringt, ein Selbstbehalt in Höhe von CHF 2‘000.00.
Für die Schadenbearbeitung erhebt teslify eine Gebühr in Höhe von CHF 250.00, welche durch den Mieter zu tragen ist. Diese Gebühr ist weder durch den Versicherungsschutz gedeckt noch in einem allfälligen Selbstbehalt eingeschlossen.

15	Rückgabe

Die Rückgabe des Fahrzeugs erfolgt am Sitz der teslify oder am auf Wunsch des Mieters vereinbarten und von teslify schriftlich bestätigten Rückgabeort.

Wurde nichts anderes vereinbart, so hat der Mieter das Fahrzeug mit dem gleichen Ladezustand an teslify zurückzugeben, wie bei der Übergabe. Weist das Fahrzeug bei Rückgabe einen niedrigeren Ladezustand auf, erfolgt die Abrechnung der Nachladung zum durchschnittlichen Marktpreis zzgl. einer Ladegebühr von CHF 30.00.

15.1	Rückgabe ohne persönliche Abnahme durch Mitarbeiter von teslify

Wird eine Rückgabe ausserhalb der Öffnungszeiten von teslify vereinbart, ist zum Rückgabezeitpunkt kein Mitarbeiter von teslify verfügbar oder wurde ein Abholservice vereinbart, so hat der Mieter das Fahrzeug ordnungsgemäss abzustellen. Weiter hat er die Schlüsselbatterie herauszunehmen und den Schlüssel im Fahrzeug in der Mittelkonsole zu hinterlegen. Die Batterie muss neben dem Schlüssel auch ins Auto gelegt werden. 

Nachdem der Mieter das Fahrzeug verlassen hat, hat er sich darüber zu vergewissern, dass Türen und Fenster verschlossen sind. Sofern die Verriegelung nicht automatisch durch das Fahrzeug durchgeführt wird, kann diese – nach entsprechender Mitteilung durch den Mieter – per Fernzugriff durch teslify vorgenommen werden. Der Mieter hat teslify umgehend schriftlich oder mündlich anzuzeigen, dass das Fahrzeug ordnungsgemäss abgestellt wurde.

Bei vereinbartem Abholservice muss das Fahrzeug auf dem Parkplatz ab dem vereinbarten Rückgabezeitpunkt vom Mieter für weitere 12 Stunden unentgeltlich stehen dürfen oder vorbezahlt sein. Der Mieter ist verpflichtet sicherzustellen, dass dem Fahrzeug am Rückgabeort kein Schaden (z.B. durch herabfallende Äste) droht. Alle Schäden am Fahrzeug, welche entstehen, bevor ein Mitarbeiter das Fahrzeug übernommen hat, fallen zulasten des Mieters.

15.2	Verspätete Rückgabe 

Wird das Fahrzeug nicht zur vereinbarten Zeit am vereinbarten Ort abgestellt, wird dem Mieter ab 30 Minuten Verspätung ein Stundentarif von CHF 25.00 pro angebrochene Stunde berechnet. Zusätzlich zum Stundentarif kann dem Mieter jeglicher aus der verspäteten Rückgabe entstandenen Schaden (z.B. für eine verpasste Vermietung) auferlegt werden. teslify ist bei verspäteter Rückgabe zusätzlich berechtigt, dem Mieter eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von CHF 100.00 zu verrechnen. 

16	Rücktritt des Mieters

Tritt der Mieter ohne vorliegend definierten und zulässigen Rücktrittsgrund zurück, so hat der Mieter keinen Anspruch auf Rückerstattung des bereits geleisteten oder auf Erlass der bestehenden Forderungen. Auch hat der Mieter keinen Anspruch auf Schadenersatz. Eine Verschiebung der Buchungsdaten ist nur in gegenseitigem Einverständnis möglich. 

17	Kündigung

Der Mieter ist nach schriftlicher Ankündigung berechtigt, das Fahrzeug frühzeitig am Sitz von teslify oder nach Vereinbarung zurückzugeben. Im Falle einer vorzeitigen Rückgabe werden dem Mieter nach Rückgabe des Fahrzeugs noch weitere drei Tage verrechnet, jedoch maximal bis zur Beendigung der ordentlichen Mietdauer. Fällt die verrechnete Mietdauer (effektive Mietdauer plus drei Tage) in eine andere Tarifstufe, so bildet diese die Berechnungsgrundlage für den Mietpreis. Bei vorzeitiger Rückgabe werden zudem die inkludierten Kilometer rückwirkend und anteilsmässig auf die verrechnete Mietdauer reduziert.  

18	Formvorschrift 

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, wird die Korrespondenz per E-Mail, SMS und WhatsApp der Schriftlichkeit gleichgestellt. 

19	Änderungen

teslify ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Für den Mieter gilt die bei Vertragsschluss geltende Version. Werden die AGB in der Zeit zwischen Anfrage und Annahme geändert, so wird der Mieter vor Vertragsschluss über die neue Version informiert. Zieht er seine Anfrage nicht innert angemessener Frist zurück, so ist teslify berechtigt, den Vertrag mit den neuen AGB zu schliessen.  

20	Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf das Mietverhältnis ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Mietverhältnis ist Stadt Zürich. teslify bleibt jedoch berechtigt, jedes andere zuständige Gericht anzurufen.

21	Salvatorische Klausel 

Teilweise oder vollständige Nichtigkeit oder Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen des Vertrages, einschliesslich dieser AGB, berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Allfällige ungültige oder ungültig gewordene Bestimmungen sind bei Anwendung des Vertrags durch solche zu ersetzen, die dem von den ungültigen Bestimmungen angestrebten Zweck am nächsten kommen. Bei Widersprüchen ist der deutsche Text des Vertrags entscheidend.

teslify ag 

Zürich, 27. Dezember 2021

DATA PROTECTION DECLARATION

The responsible body in the sense of the data protection laws, in particular the EU General Data Protection Regulation (GDPR) and the Swiss Federal Data Protection Act (FADP), is:

teslify ag
Issam Khodari
Sihlquai 131
8005 Zurich
Telephone: +41 44 271 10 00
E-mail: legal@teslify.ch
WebSite: https://www.teslify.ch/

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Personal data is any information relating to an identified or identifiable person. A data subject is a person whose personal data is being processed. Processing includes any handling of personal data, regardless of the means and procedures used, in particular the storage, disclosure, acquisition, deletion, storage, modification, destruction and use of personal data.
We process personal data in accordance with Swiss data protection law. Furthermore, we process personal data in accordance with the following legal bases in connection with Art. 6 (1) of the GDPR - insofar as and to the extent that the EU GDPR is applicable:

lit. a) Processing of personal data with the consent of the data subject.

lit. b) Processing of personal data for the performance of a contract with the data subject as well as for the implementation of corresponding pre-contractual measures.

lit. c) Processing of personal data for the fulfilment of a legal obligation to which we are subject under any applicable EU law or under any applicable law of a country in which the GDPR applies in whole or in part.

lit. d) Processing of personal data in order to protect the vital interests of the data subject or another natural person.

lit. f) Processing of personal data in order to protect the legitimate interests of us or of third parties, provided that the fundamental freedoms and rights and interests of the data subject do not prevail. Legitimate interests are in particular our business interest in being able to provide our website, information security, the enforcement of our own legal claims and compliance with Swiss law.

We process personal data for the duration required for the respective purpose or purposes. In the case of longer-term retention obligations due to legal and other obligations to which we are subject, we restrict processing accordingly.


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The personal data have been collected or otherwise processed for such purposes for which they are no longer necessary.
The data subject withdraws his or her consent on which the processing was based and there is no other legal basis for the processing
The data subject objects to the processing on grounds relating to his or her particular situation and there are no overriding legitimate grounds for the processing, or the data subject objects to the processing in the case of direct marketing and related profiling
The personal data have been processed unlawfully
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The personal data has been collected in relation to information society services provided directly to a child
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The processing is unlawful, the data subject objects to the erasure of the personal data and requests instead the restriction of the use of the personal data
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If one of the aforementioned conditions is met, you can request the restriction of personal data stored by the operator of this website at any time by contacting our data protection officer. The data protection officer of this website will arrange the restriction of the processing.

Right to data portability

Every person affected by the processing of personal data has the right to receive the personal data concerning him or her in a structured, common and machine-readable format. He or she also has the right to have this data transferred to another controller if the legal requirements are met.
Furthermore, the data subject has the right to obtain that the personal data will be transferred directly from one controller to another controller, insofar as this is technically feasible and provided that the rights and freedoms of other persons are not affected thereby.
To assert the right to data portability, you may at any time contact the data protection officer appointed by the operator of this website.

Right of objection

Any person concerned by the processing of personal data has the right to object at any time, on grounds relating to his or her particular situation, to the processing of personal data concerning him or her.
The operator of this website shall no longer process the personal data in the event of the objection, unless we can demonstrate compelling legitimate grounds for the processing which override the interests, rights and freedoms of the data subject, or if the processing serves the assertion, exercise or defence of legal claims.
To exercise the right to object, you may directly contact the Data Protection Officer of this website.

Right to withdraw consent under data protection law

Every person affected by the processing of personal data has the right to revoke a given consent to the processing of personal data at any time.
If you wish to exercise your right to withdraw consent, you can contact our data protection officer at any time.

Services subject to a charge

For the provision of chargeable services, we request additional data, such as payment details, in order to be able to execute your order. We store this data in our systems until the statutory retention periods have expired.
 
Privacy policy for Google Analytics

This website uses Google Analytics, a web analytics service provided by Google Ireland Limited. If the data controller on this website is located outside the European Economic Area or Switzerland, then Google Analytics data processing is carried out by Google LLC. Google LLC and Google Ireland Limited are hereinafter referred to as "Google".
The statistics obtained enable us to improve our offer and make it more interesting for you as a user. This website also uses Google Analytics for a cross-device analysis of visitor flows, which is carried out via a user ID. If you have a Google user account, you can deactivate the cross-device analysis of your usage in the settings there under "My data", "Personal data".
The legal basis for the use of Google Analytics is Art. 6 para. 1 p. 1 lit. f DS-GVO. The IP address transmitted by your browser as part of Google Analytics will not be merged with other Google data. We would like to point out that on this website Google Analytics has been extended by the code "_anonymizeIp();" in order to ensure anonymised collection of IP addresses. This means that IP addresses are processed in abbreviated form, which means that they cannot be linked to a specific person. If the data collected about you is related to a person, this is immediately excluded and the personal data is deleted immediately.
Only in exceptional cases will the full IP address be transferred to a Google server in the USA and shortened there. On behalf of the operator of this website, Google will use this information for the purpose of evaluating your use of the website, compiling reports on website activity and providing other services relating to website activity and internet usage to the website operator. For the exceptional cases in which personal data is transferred to the USA, Google has submitted to the EU-US Privacy Shield, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Google Analytics uses cookies. The information generated by the cookie about your use of the website will be transmitted to and stored by Google on servers in the United States. You may refuse the use of cookies by selecting the appropriate settings on your browser, however please note that if you do this you may not be able to use the full functionality of this website. In addition, you can prevent the collection of data generated by the cookie and related to your use of the website (including your IP address) to Google as well as the processing of this data by Google by downloading and installing the browser plugin available under the following link: Deactivate Google Analytics.
Furthermore, you can also prevent the use of Google Analytics by clicking on this link: Deactivate Google Analytics. This will save a so-called opt-out cookie on your data carrier, which prevents the processing of personal data by Google Analytics. Please note that if you delete all cookies on your terminal device, these opt-out cookies will also be deleted, i.e. you will have to set the opt-out cookies again if you wish to continue to prevent this form of data collection. The opt-out cookies are set per browser and computer/end device and must therefore be activated separately for each browser, computer or other end device.

Privacy policy for Google Ads

This website uses the online marketing tool Google Ads by Google ("Google Ads"). Google Ads uses cookies to serve ads that are relevant to users, to improve campaign performance reports, or to prevent a user from seeing the same ads more than once. Google uses a cookie ID to record which ads are shown in which browser and can thus prevent them from being shown more than once. In addition, Google Ads can use cookie IDs to record so-called conversions that are related to ad requests. This is the case, for example, when a user sees a Google Ads ad and later calls up the advertiser's website with the same browser and buys something there. According to Google, Google Ads cookies do not contain any personal information.
Due to the marketing tools used, your browser automatically establishes a direct connection with Google's server. Through the integration of Google Ads, Google receives the information that you have called up the corresponding part of our website or clicked on an advertisement from us. If you are registered with a Google service, Google can assign the visit to your account. Even if you are not registered with Google or have not logged in, it is possible that Google will obtain and store your IP address.
You can prevent participation in this tracking process in various ways:
by adjusting your browser software settings accordingly; in particular, suppressing third-party cookies will result in you not receiving third-party ads;
by disabling conversion tracking cookies by setting your browser to block cookies from the domain "www.googleadservices.com", https://adssettings.google.com, which setting will be deleted when you delete your cookies;
by disabling interest-based ads from the providers that are part of the self-regulatory campaign "About Ads", via the link https://www.aboutads.info/choices, this setting being deleted when you delete your cookies;
by permanently deactivating them in your Firefox, Internetexplorer or Google Chrome browsers at the link https://www.google.com/settings/ads/plugin. We would like to point out that in this case you may not be able to use all functions of this offer to their full extent.
The legal basis for the processing of your data is a balancing of interests, according to which the processing of your personal data described above is not opposed by any overriding interests on your part (Art. 6 para. 1 p. 1 lit. f DSGVO). Further information on Google Ads from Google can be found at https://ads.google.com/intl/de_DE/home/, as well as on data protection at Google in general: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Alternatively, you can visit the website of the Network Advertising Initiative (NAI) at https://www.networkadvertising.org.
 
Privacy policy for Twitter

This website, respectively teslify ag uses functions of Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. When calling up our pages with Twitter plug-ins, a connection is established between your browser and the servers of Twitter. In the process, data is already transferred to Twitter. If you have a Twitter account, this data can be linked to it. If you do not wish this data to be associated with your Twitter account, please log out of Twitter before visiting our site. Interactions, in particular the clicking of a "Re-Tweet" button, are also passed on to Twitter. You can find out more at https://twitter.com/privacy.

Privacy policy for Instagram

Functions of the Instagram service are integrated on our website. These functions are offered by Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA. If you are logged into your Instagram account, you can link the content of our pages to your Instagram profile by clicking on the Instagram button. This allows Instagram to associate the visit to our pages with your user account. We would like to point out that we, as the provider of the pages, have no knowledge of the content of the transmitted data or its use by Instagram.
For more information, please see Instagram's privacy policy: http://instagram.com/about/legal/privacy/
 
External payment service providers

This website uses external payment service providers through whose platforms users and we can make payment transactions. 
For example via
PostFinance (https://www.postfinance.ch/de/detail/rechtliches-barrierefreiheit.html)
Visa (https://www.visa.de/nutzungsbedingungen/visa-privacy-center.html)
Mastercard (https://www.mastercard.ch/de-ch/datenschutz.html)
American Express (https://www.americanexpress.com/de/legal/online-datenschutzerklarung.html)
Paypal (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full)
Stripe (https://stripe.com/ch/privacy)
 
In the context of the fulfilment of contracts, we use the payment service providers on the basis of the Swiss Data Protection Ordinance and, where necessary, Art. 6 para. 1 lit. b. EU-DSGVO. Furthermore, we use external payment service providers on the basis of our legitimate interests in accordance with the Swiss Data Protection Ordinance and, where necessary, in accordance with Art. 6 para. 1 lit. f. EU-DSGVO in order to offer our users effective and secure payment options.
The data processed by the payment service providers includes inventory data, such as the name and address, bank data, such as account numbers or credit card numbers, passwords, TANs and checksums, as well as the contract, totals and recipient-related information. The information is required to carry out the transactions. However, the data entered is only processed by the payment service providers and stored with them. We as the operator do not receive any information about the (bank) account or credit card, but only information to confirm (accept) or reject the payment. Under certain circumstances, the data may be transmitted by the payment service providers to credit agencies. The purpose of this transmission is to check identity and creditworthiness. Please refer to the terms and conditions and data protection information of the payment service providers.
The terms and conditions and data protection information of the respective payment service providers apply to the payment transactions and can be accessed within the respective website or transaction applications. We also refer to these for further information and the assertion of revocation, information and other data subject rights. 

Audio and video conferencing

We use audio and video conferencing services to communicate with our users and others. In particular, we can use them for audio and video conferencing, virtual meetings and training such as webinars.
We only use services that ensure an appropriate level of data protection. In addition to this privacy policy, any terms and conditions of the services used, such as terms of use or privacy statements, also apply.
In particular, we use Zoom, a service provided by the American Zoom Video Communications Inc. Zoom also grants the rights under the European General Data Protection Regulation (GDPR) to users in Switzerland. Further information on the nature, scope and purpose of data processing can be found in the data protection guidelines and on the "Legal provisions and data protection" page of Zoom in each case.
 
Privacy policy for YouTube

Functions of the "YouTube" service are integrated on this website. "YouTube" is owned by Google Ireland Limited, a company incorporated and operated under the laws of Ireland with its registered office at Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, which operates the services in the European Economic Area and Switzerland.
Your legal agreement with "YouTube" consists of the terms and conditions set out at the following link: https://www.youtube.com/static?gl=de&template=terms&hl=de. These terms constitute a legally binding agreement between you and YouTube regarding your use of the Services. Google's privacy policy explains how YouTube treats and protects your personal data when you use the service.
 
Order processing in the online booking process

We process the data of our customers in accordance with the data protection provisions of the German Federal Data Protection Act (Datenschutzgesetz, DSG) and the EU Data Protection Regulation (EU-DSGVO), as part of the ordering process in our online shop, in order to enable them to select and order the selected products and services, as well as their payment and delivery, or execution.
The data processed includes master data (inventory data), communication data, contract data, payment data and the persons affected by the processing include our customers, interested parties and other business partners. The processing is carried out for the purpose of providing contractual services within the scope of operating an online shop, billing, delivery and customer services. In this context, we use session cookies, e.g. for storing the contents of the shopping cart, and permanent cookies, e.g. for storing the login status.
The processing is based on Art. 6 Para. 1 lit. b (execution of order transactions) and c (legally required archiving) DSGVO. In this context, the information marked as required is necessary for the justification and fulfilment of the contract. We disclose the data to third parties only within the scope of delivery, payment or within the scope of legal permissions and obligations. The data is only processed in third countries if this is necessary for the fulfilment of the contract (e.g. at the customer's request for delivery or payment).
Users can optionally create a user account, in which they can view their orders in particular. Within the scope of registration, the required mandatory information is provided to the users. The user accounts are not public and cannot be indexed by search engines, e.g. Google. If users have cancelled their user account, their data with regard to the user account will be deleted, subject to their retention being necessary for reasons of commercial or tax law in accordance with Art. 6 Para. 1 lit. c DSGVO. Information in the customer account shall remain until it is deleted and subsequently archived in the event of a legal obligation. It is the responsibility of the users to save their data in the event of termination before the end of the contract.
Within the scope of registration and renewed registrations as well as the use of our online services, we store the IP address and the time of the respective user action. The storage is based on our legitimate interests as well as those of the users in protection against misuse and other unauthorised use. As a matter of principle, this data is not passed on to third parties unless it is necessary for the pursuit of our claims or there is a legal obligation to do so in accordance with Art. 6 Para. 1 lit. c DSGVO.
The deletion takes place after the expiry of legal warranty and comparable obligations, the necessity of keeping the data is reviewed at irregular intervals. In the case of statutory archiving obligations, deletion takes place after their expiry.

Contractual services

We process the data of our contractual partners and interested parties as well as other clients, customers, clients or contractual partners (uniformly referred to as "contractual partners") in accordance with the data protection provisions of the German Federal Data Protection Act (Datenschutzgesetz, DSG) and the EU Data Protection Regulation (EU-DSGVO) pursuant to Art. 6 Para. 1 lit. b. DSGVO, in order to provide them with our contractual or pre-contractual services. The data processed in this context, the type, scope and purpose and the necessity of its processing are determined by the underlying contractual relationship.
The data processed includes the master data of our contractual partners (e.g. names and addresses), contact data (e.g. e-mail addresses and telephone numbers) as well as contractual data (e.g. services used, contents of the contract, contractual communication, names of contact persons) and payment data (e.g. bank details, payment history).
As a matter of principle, we do not process special categories of personal data, unless these are components of a commissioned or contractual processing.
We process data that is required for the justification and fulfilment of contractual services and point out the necessity of their disclosure, unless this is evident to the contractual partners. Disclosure to external persons or companies only takes place if it is necessary in the context of a contract. When processing the data provided to us within the scope of an order, we act in accordance with the instructions of the client as well as the legal requirements.
When using our online services, we may store the IP address and the time of the respective user action. This storage is based on our legitimate interests as well as the interests of users in protection against misuse and other unauthorised use. As a matter of principle, this data is not passed on to third parties unless it is necessary for the pursuit of our claims pursuant to Art. 6 Para. 1 lit. f. DSGVO or there is a legal obligation to do so pursuant to Art. 6 para. 1 lit. c. DSGVO.
The deletion of the data takes place when the data is no longer required for the fulfilment of contractual or legal duties of care as well as for dealing with any warranty and comparable obligations, whereby the necessity of keeping the data is reviewed at irregular intervals. In all other respects, the statutory retention obligations apply.
 
Note on data transfer to the USA

Among other things, tools from companies based in the USA are integrated on our website. If these tools are active, your personal data may be transferred to the US servers of the respective companies. We would like to point out that the USA is not a safe third country in the sense of EU data protection law. US companies are obliged to hand over personal data to security authorities without you as a data subject being able to take legal action against this. It can therefore not be ruled out that US authorities (e.g. intelligence services) process, evaluate and permanently store your data located on US servers for monitoring purposes. We have no influence on these processing activities.
 
Changes

We may amend this privacy policy at any time without prior notice. The current version published on our website applies. Insofar as the data protection declaration is part of an agreement with you, we will inform you of the change by e-mail or other suitable means in the event of an update.
 
Questions to the data protection officer

If you have any questions about data protection, please write to us by e-mail or contact the data protection officer in our organisation listed at the beginning of this privacy statement directly.
 
Zurich, 22.01.2021
Source: SwissAnwalt.CH